Präambel
Unter der Marke "Taramax" bietet die Taramax GmbH, geschäftsansässig Weizenmühlenstr. 21, D- 40221 Düsseldorf,
vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Uwe Hentschel, internetbasierte Dienstleistungen im Gesundheitswesen an. Taramax stellt eine Plattform zur Verfügung, die sich mit Naturheilverfahren beschäftigt und eine Kontaktaufnahme zwischen den interessierten Verkehrskreisen und in Naturheilverfahren tätigen Therapeuten ermöglicht.
Taramax betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (Taramax.net, Taramax.de etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von Taramax. Alle Websites, auf denen Taramax die Dienste von Taramax zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "Taramax-Websites" genannt.
Mit der Anmeldung als Nutzer bei Taramax akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Taramax (im Folgenden die "AGB" genannt).
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Taramax, unabhängig davon, auf welcher der Taramax-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Das Angebot der Dienste von Taramax richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der Taramax-Websites erreichbaren Link "AGB" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
1. Vertragsgegenstand
1.1 Die Taramax-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an:
a) ein geschlossenes, unentgeltliches Kontakt- und Informationsforum (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Kontaktforum wird im Folgenden "unentgeltliche Mitgliedschaft" genannt)
sowie
b) einen geschlossenen Bereich für medizinische Berufe. Diese Mitgliedschaft ist in eine unentgeltliche Basismitgliedschaft und Premium-Mitgliedschaften untergliedert (die Mitgliedschaft im geschlossenen Bereich wird im Folgenden "Premium-Mitgliedschaft" genannt).
1.2 Die Einzelheiten zu den Entgelten der Premium-Mitgliedschaften sind auf den Taramax-Websites im Bereich "Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaften sind mit Rechnungsstellung im Voraus fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Taramax übermittelt den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Premium-Mitgliedschaft per E-Mail.
1.3 Taramax stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Taramax ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Taramax-Websites zu entfernen.
1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Taramax-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Taramax bemüht sich jedoch, die Taramax-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Taramax stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Taramax-Websites führen.
1.5 Taramax bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Taramax beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die Taramax-Websites Verträge untereinander schließen, ist Taramax hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für einen möglichen Vertragsschluss und die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Taramax haftet nicht, falls über die Taramax-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Taramax haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Taramax-Websites zu registrieren.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Taramax Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Liegen berechtigte Zweifel an der Identität des Nutzers vor, ist Taramax berechtigt, geeignete Nachweise über die Identität des Nutzers zu verlangen. Im Weiteren gelten die Regelungen in § 4.1.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Taramax wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Taramax-Websites ab. Taramax nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Taramax-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Taramax zustande.
2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.7 Taramax kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Taramax-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Taramax leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen. Taramax verifiziert die bei der Registrierung gemachten Angaben im Rahmen der technischen Möglichkeiten und unter Berücksichtigung der gesetzlich vorgeschriebenen Verkehrssicherungspflichten.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
3.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden. Insbesondere ist der Nutzer verpflichtet, die berufs- und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen bei der Eingabe von personen- und tätigkeitsbezogenen Angaben genau zu beachten. Der Nutzer ist verpflichtet, sich über die einschlägigen berufsrechtlichen Vorgaben Kenntnis zu verschaffen.
3.1.2 für das Profilfoto nur solche Abbildungen seiner Person an die Taramax-Websites zu übermitteln, die maximal fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den Taramax-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist für das Profilfoto nicht gestattet. Soweit auf den sonstig übermittelten Fotos Dritte dargestellt werden, so hat der Nutzer in jedem Fall das Einverständnis der dargestellten Personen einzuholen.
3.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Taramax-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Taramax-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, andere Nutzer zur Selbstdiagnose oder Selbstbehandlung von Krankheiten oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (z.B. Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
3.1.4 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
3.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Taramax-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den Taramax-Websites angebotenen Dienste von Taramax zur Verfügung gestellt werden. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Taramax-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Taramax-Websites und daher ausdrücklich untersagt.
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Taramax-Websites oder von anderen Nutzern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Taramax-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
4. Änderungen der Dienste auf den Taramax-Websites
Taramax behält sich vor, die auf den Taramax-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Zulässig sind auch solche Änderungen, die eine abweichende Darstellung von Leistungsangeboten im Profil des Nutzers vornehmen, soweit dieser in ihrem Aussagegehalt nicht verändert werden.
5. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
5.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den Taramax-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Taramax-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
5.2 Der Nutzer und Taramax können die Profi- bzw. Premium-Mitgliedschaften ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um die vereinbarte Vertragslaufzeit und kann mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann mit dem auf den Taramax-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an Taramax bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Taramax-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Profi- bzw. Premium-Mitgliedschaften durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 5.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
5.3 Ein wichtiger Grund für Taramax liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Taramax unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Taramax und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
5.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 5.3 kann Taramax unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 5.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
5.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
6.1 Taramax übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Taramax-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Taramax gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
6.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Taramax-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den Taramax-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.
7. Kundendienst/Support
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit Taramax oder zu den Diensten von Taramax über das auf den Taramax-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.
8. Haftung von Taramax
Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen Taramax (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von Taramax gedeckt sind und der Versicherer an Taramax gezahlt hat. Taramax verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
9. Freistellung
9.1 Der Nutzer stellt Taramax von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Taramax wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Taramax-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt Taramax ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Taramax wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Taramax-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Taramax aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Taramax bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
9.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer Taramax nach Wahl von Taramax auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Taramax-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Taramax sofort einstellen.
10. Datenschutz
Taramax ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an Taramax übermitteln, äußerst wichtig ist. Taramax beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Taramax wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von Taramax geregelt, die von jeder der Taramax-Websites aus erreichbar sind.
11. Rechte an Inhalten
Der Nutzer räumt Taramax mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches Taramax zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.
Taramax hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Taramax nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der Taramax bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
12.2 Taramax behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Taramax wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Taramax wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
12.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Taramax per E-Mail mit dem von jeder der Taramax-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an Taramax übermitteln. Taramax kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
12.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
12.5 Erfüllungsort ist der Sitz von Taramax.
12.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Taramax.
12.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.